Haushaltsrede 2022 der ÖDP-Fraktion im Stadtrat Memmingen

Die Verabschiedung eines Haushalts hat sehr viel mit Vertrauen zu tun. Ich behaupte, keiner von uns Stadträten und Stadträtinnen durchschaut diesen Haushalt wirklich zu 100 %. Ich jedenfalls nicht.
Wie sollte das auch gehen, keiner von uns ist Kämmerer oder Wirtschaftsprüfer. Manche Zahlen und Ansätze sind für uns gar nicht nachprüfbar. Deshalb ist es wichtig, dass man zu den agierenden Personen Vertrauen hat. Und diese Personen das, was wir heute beschließen sollen, auch verständlich und nachvollziehbar präsentieren.
Mit dem heutigen Beschluss übernehmen wir Stadträte und Stadträtinnen die Verantwortung für die Haushaltssatzung samt Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan. Der Kämmerer kann und wird dann im Zweifelsfall sagen: „der Stadtrat hat es beschlossen!“
Im letzten Jahr hat die Fraktion der ÖDP dem Haushalt zugestimmt. „Bitte, meine Damen und Herren, werten Sie unsere Zustimmung als Vertrauensvorschuss für unseren neuen Kämmerer und sein Team“ waren damals unsere Worte an dieser Stelle.
Und dieses Jahr? Die Entstehungsgeschichte des Haushalts war und ist abenteuerlich.
Im Dezember 2021 präsentierte uns H. Füßle einen ersten Entwurf. Dieser Haushaltsentwurf war bei weitem nicht ausgeglichen. Er wies ein Defizit von 3,8 Mio. Euro aus.