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Pressemitteilung

Ein großes Dankeschön an die Bürgerinnen und Bürger -

Eintrag beim Volksbegehren gegen CETA in Memmingen und im Landkreis sprengt alle Erwartungen

Alle Bilder: privat

2 Jahre intensive Öffentlichkeitsarbeit machten sich am vergangenen Samstag beim landesweiten Aktionstag zum Start des Volksbegehrens gegen CETA bezahlt. Die Bürgerinnen und Bürger kamen zahlreich, um dem Volksbegehrensantrag zum Erfolg zu verhelfen.  Die nötigen 25.000 Unterschriften wurden gleich zum Start doppelt übererfüllt. Noch bis Ende Juli können sich „Nachzügler“ am Volksbegehren durch Unterschrift beteiligen.
Alleine an 21 Infoständen in Memmingen und im Landkreis Unterallgäu konnten die Partner des Bündnisses STOPP TTIP, zu dem von Anfang an auch die ÖDP gehört,  über 2500 Unterschriften sammeln. Bayernweit ein Spitzenergebnis. Insbesondere das Thema Schiedsgerichte, der Schutz der lokalen Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes und der Landwirtschaft vor den Großkonzernen waren Thema. Die Menschen wollen die hohen Schutzstandards, insbesondere in den Bereichen Lebensmittel, Gesundheit, Arbeit nicht aufgeben. Insbesondere Gentechnik im Essen und Wachstumshormone im Fleisch bewegen besonders.
Hohen Besuch hatte der ÖDP-Info-Stand am Weinmarkt, Höhe Freiheitsbrunnen. Beide Oberbürgermeisterkandidaten kamen vorbei und diskutierten mit der Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz. Während Kandidat Markus Kennerknecht samt Gattin das Volksbegehren unterstützte und sich in eine Kemptener Liste eintrug, sah sich der CSU-Kandidat Dr. Robert Aures dazu nicht veranlasst. Er betonte, wie wichtig das Abkommen für die deutsche Industrie sei. Zwar musste er der ÖDP-Vorsitzenden bei ihren zahlreichen Einwänden gegen CETA mehr als einmal Recht geben, seine Pro-Position konnte Schimmer-Göresz dennoch nicht wenden. Die ÖDP-Position ist unmissverständlich: „Wir brauchen keine Freihandelsabkommen, sondern einen fairen Welthandel mit einer Wirtschaftspolitik, die nur ein Ziel kennt: „Mensch vor Profit“ und ausschließlich am Gemeinwohl orientiert, wie es bereits die Bayerische Verfassung vorgibt.

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