Europa – Ja aber ….. Mensch vor Wirtschaft!

Auf dem Energiehof des Unterallgäuer ÖDP-Kreisrats Ludwig Filser, Frankenhofen, stellte sich anlässlich eines europapolitischen Frühschoppens die Kandidatin auf Platz 8 der ÖDP-Liste, Lucia Fischer, selbstständige Wirtschaftsinformatikerin und freiberufliche Dozentin, den Fragen eines interessierten Publikums. „Wir sind überzeugte Europäer und wollen ein Europa der kulturellen, sprachlichen und wirtschaftlichen Eigenarten der einzelnen Völker und Regionen fördern“, so die Kandidatin bei Ihrer Vorstellung. Auf dem Land aufgewachsen, ist Lucia Fischer die Zukunft der Landwirtschaft besonders wichtig. Sie setzt hierbei auf eine bäuerliche, ökologische Landwirtschaft mit weitgehend dezentraler Vermarktung. Ein Verbot der Agro-Gentechnik und von Patenten auf Leben hält Fischer ebenso für wichtig, wie den Stopp von Flächenverbrauch zulasten des Lebensmittelanbaus. Sie fordert einen konsequenten Verbraucherschutz in allen Bereichen, eine umfassende Energiewende und einen Atomausstieg europaweit. Die Wirtschaftsordnung müsse ökologisch und sozial ausgerichtet werden mit einer Harmonisierung der Steuerpolitik sowie der Beendigung klimaschädlicher Subventionen. „Die ÖDP fordert eine Wirtschaftsform ohne Zwang zu ständigem Wachstum, mit weniger materiellem Aufwand und weniger Umweltzerstörung und damit mehr Lebensqualität“, umreißt Fischer ihr Credo. Die ÖDP bekenne sich zu wesentlichen Teilen der Postwachstumsökonomie. Aus ÖDP-Sicht sei es daher nur konsequent, die laufenden Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und AKP einzustellen  und das fertig verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren. Freihandelsabkommen, die soziale und ökologische Standards gefährden und nationalstaatliches Handeln durch von Konzernen dominierte Schiedsstellen einschränken, erteilte Lucia Fischer eine klare Absage.
Der entstehende Dialog zwischen Kandidatin und Publikum, drehte sich nahezu ausschließlich um das Thema TTIP (Transatlantik Trade and Investment Partnership). Verhandlungen auf EU-Ebene unter Ausschluss einer breiten Öffentlichkeit seien ein Grund zur Wachsamkeit. Auch müsse das Bekenntnis zum TTIP im Koalitionsvertrag der Bundesregierung mit Sorge verfolgt werden. Die prognostizierten Zuwächse bei Arbeitsplätzen und Wertschöpfung seien  äußerst kritisch zu hinterfragen. Einig war man sich darüber, dass überall auf der Welt Freihandel nur die Starken frei mache und alle anderen abhängiger und ärmer. Gefordert sei daher eine gute Handels- und Investitionspolitik, die Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit, soziale und ökologische Ziele, die Demokratie und das freie selbst bestimmte Leben zum alleinigen Ziel habe. Jetzt sei die Stunde, sich gegen den Ausverkauf von Demokratie und Bürgerrechten zur Wehr zu setzen. Wenn dieses Investitionsschutzabkommen im Rahmen von TTIP beschlossen wird, so Fischer, stehen wir vor einer gigantischen Selbstentmachtung der Politik. Einzig Erfolg versprechendes Gegenmittel sei, am 25. Mai zur Wahl zu gehen und die Zusammensetzung des nächsten EU-Parlaments zu verändern. Da es keine Prozenthürde gebe, zähle jede Stimme. Eine Stimme für die ÖDP sei eine Stimme gegen TTIP und für Wohlstand ohne schädliches Wachstum