Europapolitik: Bürger beteiligen, Bürokratie abbauen

„Wie soll ein lebenswertes Europa für die Menschen aussehen? Diese Frage können nur die EU-Bürger gemeinsam beantworten.“ So bringt Lucia Fischer aus Memmingen, Kandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) auf Platz 8 der Deutschlandliste zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai, ein Ziel der Partei auf den Punkt.

Es sei, so Fischer, dringend nötig, die Bürger mehr direkt zu beteiligen und ihnen mehr Mitsprache zu gewähren. „Nur so wird der europäische Gedanke verinnerlicht und die Demokratie gestärkt“, sagt die ÖDP-Kandidatin. Die ÖDP habe eine Petition gestartet, die an das Europäische Parlament appelliert, für eine Abstimmung zur Zeitumstellung zu sorgen. „Wir brauchen eine konstruktive Diskussion darüber, ob die Zeitumstellung überhaupt noch sinnvoll ist, ob sich die erwarteten Effekte eingestellt haben oder ob sie nicht vielmehr einen Ausdruck überbordender EU-Bürokratie darstellt“, erläutert Fischer die Initiative. Die Bürger sollen sich entscheiden können, ob sie für eine Zeitumstellung sind oder dagegen und ob sie der Sommerzeit oder der Winterzeit den Vorzug geben.

Die ursprünglich erhoffte Energieeinsparung durch die Zeitumstellung sei, so die ÖDP-Kandidatin, ausgeblieben. Zudem würde bei vielen Menschen und Tieren der Stoffwechsel unter der Umstellung leiden. „Wir müssen uns wirklich die Frage stellen, ob man Entscheidungen, die sich als unsinnig erweisen, auf alle Zeit beibehalten muss oder ob nicht aus Einsicht auch etwas wieder rückgängig gemacht werden kann. Beantworten müssen das die europäischen Bürgerinnen und Bürger“, meint Fischer.

Die Petition zur Abstimmung über die Zeitumstellung kann beim ÖDP-Kreisverband angefordert werden und steht hier zum Download bereit.
 
Neben dem Abbau von Bürokratie werde die ÖDP im Europawahlkampf die Aufkündigung des Euratom-Vertrags mit europaweitem Atomausstieg sowie das Freihandelsabkommen TTIP thematisieren. Als überzeugte Europäer stehe die Forderung nach transparenten, demokratischen EU-Institutionen im Vordergrund, ebenso wie der Ausstieg aus dem ESM. „Da es bei der Wahl keine Prozenthürde gibt, arbeiten wir mit voller Kraft für den Einzug in das Europäische Parlament“, so die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.