Leserbrief zum Artikel

Der Bundespräsident scheint mir eine ziemlich abgehobene Sicht auf die politische Kultur in unserem Land zu haben. Meinungsstreit als Teil welcher Demokratie? Am 23.12. lesen wir in der AZ von Colin Crouch, der den Verfall und die Aushöhlung unserer Demokratie mit dem Begriff „Postdemokratie“ zutreffend beschreibt. Werte, wie Gerechtigkeit und Freiheit sind bedroht, weil wir nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werden, so Crouch. TTIP & Co. sind ein aktuelles Beispiel.  Eine technokratische Kaste aus Wirtschaft, Politik und Medien bestimmt, was dem Gemeinwohl zuträglich ist. Wahlen sind nur noch notwendiges Übel des Machterhalts. Politischer Wettbewerb wird von Experten organisiert und entspricht nicht mehr dem Ringen um Ideen und Lösungen. „Die da oben“ sprechen nicht mehr die Sprache „derer da unten“ mit der Folge, dass man sich nicht mehr versteht. Demokratie bleibt auf der Strecke. Dazu kommt, dass sich die politische Kaste durch Sperrklauseln und Prozenthürden die Konkurrenz vom Leibe hält. Und der Bürger? Er wird, so Crouch, zum Konsummenschen degradiert und zum „Erpressungsgegenstand von Verhandlungen zwischen Wirtschaft und Politik. Und das soll Demokratie sein? Noch steht unser Demokratie-Gebäude, aber es ist in seinen Grundfesten erschüttert. Die politischen Verantwortlichen mögen bedenken, dass es auch so etwas wie einen Peak Demokratie gibt, dem wir uns mit großen Schritten annähern.
 
Gabriela Schimmer-Göresz