ÖDP im Stimmkreis 712 Memmingen startet in den Landtagswahlkampf

Die stimmberechtigten Mitglieder im Stimmkreis 712 Memmingen haben am 25.9.2012 die Weichen für die Landtags- und Bezirkstagswahl gestellt. Gabriela Schimmer-Göresz, Rechtsanwaltsfachangestellte aus Osterberg/Weiler wurde als Direktkandidatin zum 17. Bayerischen Landtag und Alexander Abt, Polizist und Stadtrat aus Memmingen, als Direktkandidat zum 15. Bezirkstag gewählt. Als Listenkandidaten für den Wahlvorschlag Schwaben wurden vorgeschlagen Lucia Fischer, staatlich geprüfte Wirtschaftsinformatikerin, Memmingen und Christian Fröhlich, Lachen (Landtag) sowie Prof. Dr.-Ing. Buchberger, Hochschullehrer und Stadtrat und Markus Weiland, Pastoralreferent, beide Memmingen (Bezirkstag).

Auch wenn das Landtagswahlprogramm erst noch durch den Parteitag abgestimmt werden muss, gibt es bereits jetzt verlässliche Wahlaussagen, darunter seit Jahren zwei wichtige Alleinstellungsmerkmale: Die Absage an eine Politik des ständigen Wachstums und Mehrverbrauchs und das Bekenntnis zur Familie. Schimmer-Göresz: "Der Eindruck täuscht nicht: Für die traditionelle Betreuung von Kindern in der Familie gibt es derzeit im Parlament keine politische Vertretung mehr. Die CSU läuft, die FDP im Nacken, dem Zeitgeist nach. Die ÖDP hingegen fordert, dass Eltern bzw. allein erziehenden Elternteilen, die ihre unter 3-jährigen Kinder familiär betreuen, ein sozialabgabenpflichtiges Erziehungsgehalt gewährt wird." Einem Betreuungsgeld erteilt die ÖDP eine klare Absage.

Ein entschiedenes "Nein" auch zu weiteren zehn Jahren Atomrisiko. Schimmer-Göresz will mehr Engagement auf dem Weg zu 100 Prozent erneuerbarer Energie. "Wir werden mit Vehemenz die Naturschönheiten Bayerns gegen unsinnige, klimafeindliche Großprojekte verteidigen und uns mit Nachdruck für ein Verbot von Konzernspenden an Parteien einsetzen. Das sind ÖDP-Kernthemen, wie im Übrigen auch die Forderung nach einer 2. Kraft in jeder Grundschulklasse", so die Direktkandidatin.

Die ÖDP, die landesweit 325 kommunale Mandate inne habe und außerparlamentarisch viele Erfolge durch Volksbegehren vorweisen könne, sei eine Alternative für alle unzufriedenen und nachdenklichen Wählerinnen und Wähler, die den von Konzernen finanzierten Parlamentparteien nicht mehr trauen. Die Kandidaten setzen auf  wertkonservative Menschen, die jetzt wechseln und ohne Bauchschmerzen wählen wollen, aber nicht zur marktradikalen FDP oder zu den programmlosen Freien Wählern oder den Freibeutern.

Im Gegensatz zu denen könne die ÖDP echte Erfolge aufweisen: das gekippte Büchergeld, den konsequenten Nichtraucherschutz, fünf gestrichene Atomkraftwerksstandorte im Freistaat, die Kehrwende in der landwirtschaftlichen Gentechnik, die Abschaffung des Senats und die Verkleinerung von Regierung und Landtag. Ohne die ÖDP hätte es das alles nicht gegeben und wir werden zu Recht von der FAZ als die wirksamste außerparlamentarische Oppositionspartei bezeichnet. Mit dem Parlamentsauftrag, könne dies, so Schimmer-Göresz, noch getoppt werden.

Ihre Kernaussage, auch im Grundsatzprogramm der ÖDP genannt, lautet: "Wir wollen Verantwortung übernehmen für unsere Gesellschaft, unser Land, unsere Erde, für die eigene Generation und die kommenden Generationen. Unsere inhaltlichen Ziele sind notwendiger denn je. Wir müssen unsere Politik und Lebensweise als Gesellschaft ändern und die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen."