Pressemitteilung
ÖDP-Kreisverband und die Bürgermeisterfrage
Claudia Knoll tritt zurück und die Memminger ÖDP rätselt, warum erst jetzt. Die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zollt Claudia Knoll ob ihrer Entscheidung Respekt. Warum eine engagierte Frau weder von ihren Parteifreunden, noch der Stammwählerschaft die nötige Unterstützung erfuhr, um bei der Oberbürgermeisterwahl gut abzuschneiden, bleibe ein ungelöstes Rätsel. Der Vorgang sei auch deshalb pikant, da sich die CSU seit längerem anschicke, eine Frauenquote in politischen Führungsämtern einzuführen. Für Schimmer-Göresz werde das ganze Dilemma an zwei Nebensätzen deutlich. Claudia Knoll habe angegeben, nach reiflicher Überlegung und Gesprächen mit ihren politischen Freunden, ihre Entscheidung getroffen zu haben. Ihre CSU-Stadtratskolleginnen und –kollegen hätten offensichtlich nicht dazu gehört. Denn diese „saßen sehr betroffen da“ und wären von Knolls Ankündigung völlig überrascht gewesen. Die Memminger ÖDP wünsche Claudia Knoll daher bei ihrer beruflichen Zukunft mehr Glück und der Memminger CSU bei ihren künftigen Entscheidungen mehr Glaubwürdigkeit.
Die Nachfolge im Memminger Stadtrat sei geregelt, so Schimmer-Göresz., wer in das Amt des zweiten Bürgermeisters oder der zweiten Bürgermeisterin gewählt werde, hingegen offen. Die ÖDP-Vorsitzende hält es nach der OB-Wahlschlappe der CSU für zweifelhaft, ob das „ungeschriebene Gesetz“, wonach die CSU als stärkste Stadtratsfraktion automatisch Anspruch auf das Amt einfordern könne, zur Anwendung kommen sollte. Nicht wenige Wählerinnen und Wähler hätten nach der Oberbürgermeisterwahl angenommen, dass nun der zweite Sieger, der ÖDP-Kandidat Buchberger, Anspruch auf das Amt des zweiten Bürgermeisters hätte.
Die Memminger ÖDP hielte es für demokratisch, wenn sämtliche Rathausparteien und –gruppen Vorschläge einbringen könnten und der Stadtrat die Person ihres Vertrauens zum zweiten Bürgermeister wählen könnte. Denkbar wäre, wenn auch ungewöhnlich, die Memminger Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen.
Was auf jeden Fall anlässlich der Neuwahl des zweiten Bürgermeisters überdacht und neu geregelt werden müsse, sei die Höhe der Aufwandsentschädigung für dieses Ehrenamt. Die derzeitige Höhe sei angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt immer wieder in die Kritik geraten. Der Stadtrat habe nun aktuell die Möglichkeit, hier ein Zeichen zu setzen.