ödp kritisiert „Verschrottungs-Hysterie“

Nach Ansicht der ödp-Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz ist die von der Bundesregierung zur Konjunkturbelebung erfundene Schrottprämie „der größte Unsinn, den sich die Regierung je hat einfallen lassen. Im ganzen Land sei eine regelrechte Abwrackhysterie ausgebrochen, die, so die ödp-Kreisvorsitzende, weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll, ja sogar ökologisch und sozial kontraproduktiv sei.
Zur Begründung zitiert die Kreisvorsitzende aus einem Beitrag „Alles Schrott?“ der Autobild vom 23.01.2009: „Wer ein Altauto gegen einen Neuwagen eintauscht, der einen Liter pro 100 Kilometer spart, muss 375.000 Kilometer zurücklegen, um die gesamte CO2-Bilanz zu verbessern. Denn erst nach dieser Strecke gleicht er den Energiegehalt von drei Tonnen Rohöl aus, den die Herstellung des Neuwagens beansprucht“. Die Abwrackprämie hält die Ökodemokratin für ökologisch kontraproduktiv, da sie nicht an den Kauf von CO2-armen Neuwagen gekoppelt sei. So werde der Kauf von Spritfressern bzw. CO2-Schleudern subventioniert. Auch konjunkturpolitisch seien keine großen Impulse zu erwarten, da die deutschen Neuwagen im oberen Preissegment lägen und damit für viele Altwagen-Besitzer nicht in Frage kämen. Die Autofahrer sollten nicht auf die unsinnige Prämie hereinfallen, weil sich der Staat seinen Zuschuss bereits bei einem Netto-Kaufpreis von etwa 13.000 Euro über die Mehrwertsteuer zurückhole. Den Begriff „Umweltbonus“ hält Schimmer-Göresz ganz und gar für Augenwischerei.
Es wäre weit sinnvoller, wenn die Bundesregierung zur Konjunkturbelebung die überfällige Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht hätte. Beim ÖPNV und bei der Schiene gebe es ein erhebliches Investitionsdefizit, so die ödp-Kreisvorsitzende.