Pressemitteilung
Zwei Jahre gefüllt mit Widersprüchen und höchsten Anforderungen - wir machen weiter!
Dieses Statement bildet den Konsens für die Neuwahl des Kreisvorstands der ÖDP Memmingen-Unterallgäu. Bei der Kreishauptversammlung am 16.07.2022, 14:00 Uhr, in der Stadthalle Memmingen wurden die Grundlagen für eine weitere fruchtbare Periode der politischen Arbeit geschaffen. Als Highlight konnte Bundesvorsitzender Christian Rechholz begrüßt werden. Er hatte den Weg von Nürnberg auf sich genommen, um vor Ort bei "seinen Memmingern" ein motivierendes Grußwort zu sprechen und auch die Versammlungsleitung zu übernehmen.
Die satzungsgemäße Neuwahl von Kreisvorstand und Delegierten für Landes- sowie Bezirksparteitag nach zwei Jahren bildete den wesentlichen Kern der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Diese musste 2021 leider wegen Corona-Bedingungen endgültig abgesagt werden. Daher wurden auch die Rechenschaftsberichte aus dem Jahr 2020 zeitlich verschoben erst bei dieser Veranstaltung vorgestellt.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde eine Schweigeminute für die verstorbenen Mitglieder des Jahres 2021 abgehalten. Danach folgte die Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Lucia Fischer. In ihrer Rede brachte die Vorsitzende die Problematik der letzten beiden Jahre, die in gehäuftem Maß die Versäumnisse jahrzehntelanger Fehlpolitik bewiesen, zum Ausdruck. Der Rückblick auf die Bundestagswahl war ein Bestandteil der Begrüßung, Sozialpolitik, Bildungspolitik sowie der russische Überfall auf die Ukraine bildeten wesentliche Ansätze für die Redeinhalte. Die Begrüßung wurde mit folgenden Worten abgeschlossen: "Viele Problemfelder könnten hier noch angesprochen werden. Alles in allem wird uns aufgezeigt, dass die bisherige Wachstumsphase, obwohl von vielen seit langer Zeit nicht registriert, ihre Grenzen erreicht hat. Die Ressourcen auf unserer Erde, egal ob Luft, Wasser, Sauerstoff, Rohstoffe, Energie und vor allem Menschlichkeit sind erschöpft. Wir von der ÖDP warnen schon seit Jahren davor, allein viele Wähler in unserem Land wurden davon nicht beeinflusst. Dazu ein Zitat aus dem „kleinen Prinzen“ von Antoine de Saint-Exupéry: "Was vergangen ist, ist vergangen, und du weißt nicht, was die Zukunft dir bringen mag. Aber das Hier und Jetzt, das gehört dir.". Nutzen wir dieses „Hier und Jetzt“ um allen zu zeigen, dass es Wege gibt, gutes Leben ohne überhöhte Ansprüche für jeden zu ermöglichen und zu bewahren!".
Bundesvorsitzender Christian Rechholz bestätigte in seinem Grußwort diese Fakten und verwies auf die Dringlichkeit des unverzüglichen Handelns diese Missstände gemeinsam zu beheben. Zitat dazu: "Viele sind sich der Gefahren noch nicht bewusst, manche kritisieren nur, aber um die Lösungen mitzutragen sind sie leider nicht bereit!".
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde über die Versammlungsleitung und die Protokollführung abgestimmt. Außerdem kam die Tagesordnung zur Abstimmung, die mit einer kleinen Änderung einstimmig so angenommen wurde. Christian Rechholz übernahm die Leitung der Versammlung und übergab an die Kreisvorsitzende Lucia Fischer für ihre Rechenschaftsberichte aus 2020 und 2021. Die Vorarbeiten, bereits in 2020, für die Bundestagswahl 2021 bildeten einen großen Arbeitsanteil. Die ganze Aktion war durch die Corona-Einschränkungen erschwert, von der Nominierungsversammlung im November 2021 bis zur Abwicklung der Sammlung der Unterstützungsunterschriften, musste alles hygienekonform ablaufen. Auch die Wahlkampagne von Kandidat Alexander Abt war dementsprechend beeinflusst, trotzdem konnte ein Achtungserfolg erzielt werden. Neben dieser umfangreichen Aufgabe schlugen sich zahlreiche kommunale Einsätze als Gemeinderätin der Grüne/ÖDP/Aktive Bürger*innen in Legau im Rechenschaftsbericht nieder. Die Teilnahme an verschiedenen Parteitagen, Landeshauptausschüssen und vor allem überregionalen Videokonferenzen bildeten einen wesentlichen Anteil der Aktivitäten. Mailftraffic, Telefonate und auch zahlreiche Fahrkilometer waren ein weiteres Ergebnis der umfangreichen Tätigkeiten. Dies zog sich über das ganze Jahr 2021 hin und war auch im Jahr 2022 wiederholte Aufgabenfolge bis zum 16.07.2022.
Nach diesen umfangreichen Berichten aus zwei Jahren folgten die finanztechnischen Belange. Kreisschatzmeister Alexander Abt konnte, wie nicht anders gewohnt, eine wohlgeordnete, übersichtliche und einwandfreie Kassenführung darlegen. Der Bericht der beiden Kassenprüfer lautete dementsprechend auf "Keine Beanstandungen!". Die Kommunalwahlen im Jahr 2020 forderten ihre finanzielle Ausbeute, im Gegensatz zur Bundestagswahl 2021 um fast das Zehnfache an Kosten. Die errungenen Mandate waren jedoch Folge dieser eingesetzten Finanzkraft, gerade in diesem Bereich muss das Verhältnis eingesetzte Mittel/Erfolge letztendlich seinen Niederschlag finden.
Die Aussprache zu den Rechenschaftsberichten ergab wenig Fragepotenzial, daher konnte nach Antrag die Entlastung des Gesamtvorstands unter Enthaltung der anwesenden Beteiligten erfolgen.
Jetzt erfolgte der wesentliche TO-Punkt mit der Neuwahl der Vorstandschaft. Alle bisherigen Mitglieder des Kreisvorstands hatten ihre Bereitschaft zur erneuten Kandidatur angezeigt. Der stv. Vorsitzende Christian Fröhlich fasste das Bestreben unter den Worten zusammen: "Wir haben nun eine Zeit erlebt, die uns ausgebremst hat! Lasst uns weitere zwei Jahre effektive Arbeit mit allen Konsequenzen betreiben!".
Versammlungsleiter Christian Rechholz fungierte auch als Wahlleiter und bildete zusammen mit Nicole Pfalzer und Eva Maria Schmidbauer die Wahlkommission, die nach Abschluss der Wahlen zu folgendem Ergebnis kam:
Erste Vorsitzende: Lucia Fischer, Legau
Stv. Vorsitzender: Christian Fröhlich, Lachen
Schatzmeister: Alexander Abt, Memmingen
Kassenprüfer: Anton Schedel und Wilhelmine Schweidler
Beisitzer: Dietmar Auffurth, Memmingen; Andreas Bänecke, Memmingen; Wolfgang Friedl, Memmingen; Stefan Jüttner, Memmingen; Robert Keller, Mindelheim und Peter Miller, Mindelheim.
Während der Zählpausen berichteten die Kreisräte Christian Fröhlich und Ludwig Filser (auch Stadtrat in Bad Wörishofen), sowie Bezirksrat Alexander Abt von der Arbeit in ihren Gremien. Bezirksvorsitzende Krimhilde Dornach, die noch verspätet eingetroffen war, forderte auch in ihrem Grußwort zum Nachdenken, Informieren und Agieren bzgl. der momentan vorhandenen Problematiken auf.
Danach erfolgte die Wahl der Delegierten für Bezirksparteitag und Landesparteitag. Es hatten sich bereits im Vorfeld Kandidaten dazu gemeldet und so konnten anhand eines Gesamt-Stimmzettels auch diese Vertreter in der nötigen Stückzahl festgelegt werden.
Beim Schlusspunkt "Sonstiges" wurden von der Kreisvorsitzenden noch der Bayerische Radentscheid, die Petition gegen einen XXL-Landtag, sowie die anstehenden OB- und Landtags-/Bezirkstagswahlen mit Zeit- und Personalrahmen erörtert. Eva Maria Schmidbauer verwies auf das Projekt "Essbare Wildkräuter", das die Stadt Memmingen im Verbund mit dem Naturheilverein erarbeitet. Bundesvorsitzender Christian Rechholz brachte den Fokus auf die Forderung der 3- Prozent-Hürde bei der Europawahl durch die großen Parteien und die daraus resultierenden Auswirkungen auf das vorhandene ÖDP-Mandat. Bezirksrat Alexander Abt verwies auf die Spendenaktion des Bezirks Schwabens für die Ukraine. Durch persönliche Bekanntschaften, entstanden durch die Verbindung mit der Partnerschaftsregion Bukowina, bildet es für ihn eine Selbstverständlichkeit diese Hilfsmöglichkeiten zu nutzen und auch weiter zu bewerben.
Nachdem keine Wortmeldung mehr erfolgte, übergab Versammlungsleiter Christian Rechholz das Wort an die Kreisvorsitzende Lucia Fischer. Diese erklärte die Versammlung um 17:40 Uhr mit den besten Wünschen für einen unfallfreien Heimweg und hoffentlich bessere Zeiten für alle, vor allem Gesundheit, als beendet.