Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Memmingen-Unterallgäu

Offener Brief vom Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk für die Vorsorgepflicht in der Kommunalpolitik Einen im Januar versendeten offenen Brief haben kürzlich auch alle Kreisräte im Unterallgäu erhalten. Die Fraktion ÖDP/Bürger für die Umwelt greift dieses wichtige Thema gerne erneut auf. Bei der Frage, ob 5G als gesundheitsbedenklich eingestuft werden muss, haben wir bei der Kommunalwahl 2020 auf die Ernsthaftigkeit hingewiesen und fordern auch weiterhin das Vorsorgeprinzip gelten zu lassen. In einem ersten Schritt wurde beim jüngsten Treffen der Fraktionsvorsitzenden durch die ÖDP/ Bürger für die Umwelt-Fraktionsvorsitzende Kreisrätin Rosina Rottmann-Börner die Problematik angesprochen. Landrat Alex Eder wird dies in Hinblick auf die Bürgermeisterversammlungen ansprechen und auf den offenen Brief eingehen. Das schwierige an dem Thema ist das Auftreten der Mobilfunkbetreiber gegenüber den Kommunalpolitikern. Hier wird mit viel Arroganz aufgetreten. Vor allem wenn die Kommune keinen Standort zuweist, greift man gerne auf private Anbieter zurück. So gut es uns möglich ist werden wir als Fraktion in den jeweiligen Ausschüssen darauf achten, dass bei den vom Landkreis betriebenen Schulen und unseren Kreiskliniken der Gesundheitsschutz beachtet wird.

Die Namenserweiterung um den Klimaschutz auf Anregung unserer Fraktion ist mehr als berechtigt

Bei der jüngsten Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz freute sich ÖDP-Kreisrat Christian Fröhlich sehr darüber was Klimaschutzmanagerin…

ÖDP bittet um Unterstützung: Earth Hour am 27. März 2021

Der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Memmingen und im Unterallgäu beteiligt sich am 27. März 2021 an der so genannten Earth…

Der Antrag dazu ist unter https://www.oedp-memmingen.de/antraege-mm/ zu finden.

Update: Wurde von der Memminger und Mindelheimer Zeitung aufgrund fehlenden Lokalbezugs nicht veröffentlicht. Offenbar eine harte Nuss zu knacken hat momentan die CSU in Bayern sowie im Bundestag. Oder wie soll es sonst genannt werden, dass der Bundestagsabgeordnete Georg Nüsslein nicht selber umfassende Konsequenzen aus der vorhandenen Sachlage zieht?

Es kann nur als Farce bezeichnet werden, den Partei- und Fraktionsaustritt vorzuschieben. Diäten und Entschädigungen können auch als parteifreier…

Grundstückseigentümer haftet für Schäden

"Es ist das übl(ich)e Spiel: Die Staatsregierung verlangt von den Kommunen Unterstützung für den Ausbau der Mobilfunknetze und informiert die…

Diese Meinung wird innerhalb aller Gremien, insbesondere der ÖDP-Stadtratsfraktion Memmingen, konsequent vertreten. Leider konnte die nachstehende Stellungnahme bei der Stadtratssitzung am 11.01.2021 nach Änderung der Sachlage bzgl. Grundstückseigentümer nicht mehr vorgebracht werden! Der Online Handel gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine Entwicklung, die wir leider akzeptieren müssen. Eine Entwicklung, auf die wir aber auch reagieren müssen. Die Ansiedlung eines Amazon Verteilzentrums in unserer Region wäre die falsche Reaktion. Die ÖDP wird nicht der Steigbügelhalter für Amazon und damit für den Online Handel sein. - Anbei die notwendigen Informationen samt Presseniederschlag!

Jede Stadt, jede Region hat die Möglichkeit die Firmen anzusiedeln, in denen sie ihre Zukunft sieht. Im Vergleich zu anderen Regionen haben wir einen…

Statement der ÖDP/BfU-Fraktion (Anfrage MZ/J. Stoll, 22.12.2020)

- Es ist sehr bedauernswert, dass Chefarzt Dr. Eßlinger seine Kündigung ausgesprochen hat. Damit verliert der Klinikverbund einen erfahrenen, sehr…

Eine lange Geschichte mit vielen Versprechungen. In Memmingen ist ein unternehmerfreundlicher ÖPNV vorhanden, bei dem die Wirtschaftlichkeit und die Finanzierbarkeit deutlich im Vordergrund steht. Ein kundenorientierter ÖPNV als Teil der Daseinsvorsorge wird von der Politik gerne bei jeder Stadtratswahl versprochen. Die Umsetzung wird dann allerdings immer wieder verschoben. Bei einem jährlichen Zuschussbedarf von über 1 Millionen € bekommt der ein oder andere Bedenken

Am 13. Dezember 2020 wurde der Stundentakt, die Kleinvariante, bzw. wie es jetzt heißt, die Betriebsstufe 1, in allen Stadtteile eingeführt. Außerdem…

Unter Einhaltung sämtlicher Hygienebedingungen nominierten die Mitglieder der ÖDP Kreisverbände Neu-Ulm, Günzburg und Teile von Memmingen-Unterallgäu, die im Ostallgäu geborene Musiklehrerin aus Weißenhorn, Krimi Dornach, als Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis 255 Neu-Ulm.

Frei nach dem Motto "Licht und Schatten von CORONA" stellte die Kandidatin ihre politischen Schwerpunkte vor. Desaströse globale und nationale…