Anträge der ÖDP Stadtratsfraktion Memmingen

Der Haushalt 2024. Ein besonderer Haushalt. Der erste Haushalt in meiner Stadtratslaufbahn, dem die ÖDP ohne Vorbehalte zustimmt. „Ach was!“, wird…

Wir möchten hiermit einen Stadtratsantrag zur Diskussion und Rücknahme des Hundeverbots auf dem Wochenmarkt am Marktplatz einreichen. Es ist offensichtlich geworden, dass die aktuelle Regelung, die das Mitbringen von Hunden auf den Wochenmarkt untersagt, zu Unzufriedenheit bei verschiedenen Bevölkerungsgruppen führt. Dieses Verbot, das zu Corona-Zeiten eingeführt wurde, stößt auf breites Unverständnis.

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Eigentlich erschien alles klar. Im Januar haben wir, die Mitglieder der ÖDP Fraktion, uns den aufgestellten Haushalt angeschaut. Wir haben die…

Die Verabschiedung eines Haushalts hat sehr viel mit Vertrauen zu tun. Ich behaupte, keiner von uns Stadträten und Stadträtinnen durchschaut diesen…

Die gesamte Energieversorgung des Memminger Klinikums sowie auch bei den zukünftig auf dem Gesamtgrundstück vorgesehenen Baumaßnahmen soll auch im…

Wir bitten um Behandlung des folgenden Antrags:- Der städtische Fuhrpark wird sukzessiv auf klimafreundliche, d. h. emissionsfreie Fahrzeuge…

Es zählt das gesprochene Wort!Die Haushaltsrede. Jedes Jahr wieder dasselbe. Man sitzt daheim, überlegt, was soll man sagen? Die wichtigsten…

Ich beantrage, in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2023 ca. 1,4 Millionen € für die Einführung des Halbstundentaktes (Betriebsstufe 3) beim ÖPNV…

Lassen Sie mich mit einem Vergleich beginnen. Unsere Stadt gleicht einem Schiff. Einem großen Schiff. Recht luxuriös - es geht uns gut. Unser Kapitän…

Die Stadt Memmingen stellt für das Jahr 2020 Fördermittel für klimafreundliche Fahrzeuge in Höhe von EUR 20.000,-- zur Verfügung.Begründung:…